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Stichwort: „Gemeinderat“
Dienstag, 6. Juli 2010GR Ortner: “WC-Anlage darf Stifter-Denkmal nicht länger verdecken!”
Einstimmige Annahme der FPÖ-Resolution im letzten Linzer Gemeinderat
Im letzten Gemeinderat vor der Sommerpause wurde einstimmig eine FPÖ-Resolution an das Land Oberösterreich hinsichtlich einer Versetzung des Stifter-Denkmals im Linzer Landhauspark verabschiedet.
“Im Zuge der Neugestaltung der Promenade und der Grünfläche vor dem Landhaus wurde die bisherige Optik stark verändert. Ein neu errichteter Zugang zu Tiefgarage und [...]
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GR Raml: “Flächendeckende Qualitätssteigerung der Linzer Freizeitoasen notwendig!”
Linzer Gemeinderat nimmt FPÖ-Antrag zur Evaluierung von Bädern und Seen einstimmig an.
Die Freiheitliche Fraktion beantragte in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause eine Resolution an die Linz Service GmbH, die auf eine umfassende und flächendeckende Qualitätssteigerung der Linzer Bäder und Seen abzielt. Erfreut zeigt sich FPÖ-Gemeinderat und Antragsteller Michael Raml über die [...]
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GR Ortner: „Linzer Gemeinderat stimmt FPÖ-Idee zur Sicherung der Postversorgung zu!”
FPÖ-Antrag zur Aufrechterhaltung des Versorgungsnetzes wurde angenommen
Trotz zahlreicher Proteste wird das Postamt am Spallerhof Opfer betriebswirtschaftlich begründeter Schließungspläne der Post AG. „Das hat zur Folge, dass ab dem heutigen Tag diese Filiale jederzeit geschlossen und somit die Grundversorgung für 13.000 Bewohner des Linzer Südens nicht mehr im nötigen Umfang gewährleistet werden kann”, zeigt der [...]
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StR Wimmer: “Vbgm Luger setzt abgelehnte FPÖ-Sicherheitsideen für öffentlichen Verkehr um!”
Nach zweimaliger Stimmenthaltung im Gemeinderat greift SPÖ nun FPÖ-Forderungen auf.
Nach mehreren – zum Teil schweren – Körperverletzungen in öffentlichen Verkehrsmitteln hat die FPÖ am 21.01. sowie am 11.03.2010 im Linzer Gemeinderat ein Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in diesem Bereich gefordert. “Unser Vorschlag ist jedoch an SPÖ, Grünen und KPÖ gescheitert”, erinnert Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. [...]
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GR Neubauer: Anfragerechte im Gemeinderat erweitern
Linz, 2010-05-05 (Nr. 54/2010)- Nach der aktuellen Rechtslage dürfen die frei gewählten Gemeinderatsmandatare der Landeshauptstadt Linz ausschließlich Anfragen im eigenen Wirkungsbereich an die Mitglieder des Stadtsenats stellen. Es ist aber nicht möglich, Antworten auf Anfragen zu erhalten, die im übertragenen Wirkungsbereich der Stadt liegen. “Wir Freiheitlichen werden daher in der nächsten Sitzung des Gemeinderates eine [...]
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StR Wimmer: SPÖ-Forderung nach “mehr Demokratie” lässt echte Mitbestimmung der Linzer vermissen!
Stärkung der Bürgerrechte ist nicht mit parteipolitischen Interessen zu verwechseln.
In einem Pressegespräch setzt sich Bürgermeister Franz Dobusch für ein “umfassendes Demokratiepaket” ein und fordert neben der Direktwahl des Landeshauptmannes auch die Trennung von Landtags- und Gemeinderatswahlen. Diese Forderungen stoßen bei der FPÖ Linz auf Verwunderung, wie Bezirksparteiobmann StR Detlef Wimmer erläutert: “Noch vor zwei Wochen [...]
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GR Neubauer: Freiheitliche Initiative für Verbesserungen beim Pflegeurlaub für Eltern durch Gemeinderat einstimmig verabschiedet
In seltener Einhelligkeit wurde gestern vom Linzer Gemeinderat ein freiheitlicher Vorstoß im Familienrecht angenommen. Zwei Anträge der FPÖ mit Resolutionen an das Land Oberösterreich und den Bund über Änderungen der Regelungen bei der Pflegefreistellung wurden von allen Fraktionen angenommen. “Auch getrennt lebende Väter und Mütter sollen das Recht auf Pflegefreistellung haben”, betonte die freiheitliche Sozialsprecherin [...]
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GR Neubauer: “Linzer Sozialprogramm nicht auf Integrationsplan reduzieren!”
Heimische Familien gezielt fördern
Der Linzer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21. Jänner 2010 den Grundsatzbeschluss zur Neuerarbeitung eines Sozialprogrammes beschlossen. Der von der Freiheitlichen Sozialsprecherin GR Anita Neubauer eingebrachte Abänderungsantrag, das bestehende Sozialprogramm der Stadt Linz fortzuschreiben und so weit nötig weiter zu entwickeln, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. „Als soziale Heimatpartei erkennen [...]
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StR Wimmer: „FPÖ lehnt Ungerechtigkeit und Verschwendung im Linzer Budget ab!“
Statt SPÖ-Forderung nach mehr Steuern – Vorhandene Mittel besser verteilen.
Mag. Detlef Wimmer
Anläßlich der heutigen Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates kritisierte FPÖ-Stadtrat Mag. Detlef Wimmer, zugleich Obmann der FPÖ-Gemeinderatsfraktion: „Am Linzer Budget nur die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise oder den steigenden Schuldenstand kritisch zu sehen, ist aus unserer Sicht zu wenig. Das häufig betriebene Gießkannenprinzip lehnen wir ab. [...]
StR Wimmer: „Die Kornblume als politisches Symbol des Dritten Lagers hat mehr als 100 Jahre Tradition!“
Verunglimpfung des Freiheitssymbols beweist mangelnde Geschichtskenntisse.
Wie bei nahezu jeder Angelobung neu gewählter FPÖ-Mandatare können sich auch beim Linzer Gemeinderat linke Kreise plumpe Angriffe auf das freiheitliche Symbol der blauen Kornblume nicht verkneifen. Wer die Kornblume völlig haltlos als „Nazi-Symbol” verunglimpft, beweist mangelnde Geschichtskenntnisse. Als Blume der Romantik wurde sie seit 200 Jahren von Dichtern besungen, [...]
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StR Wimmer: „Vier-Parteien-Einigung für neuen Sicherheitsausschuß, sogar Grüne sind dafür!“
Mag. Detlef Wimmer
Linksextreme Aktivisten haben im Vorfeld erfolglos gegen mehr Sicherheit gehetzt.
Im Zuge der Konstituierung des Linzer Gemeinderats und Stadtsenats wurden gestern die Ausschüsse eingerichtet und die Aufgaben im Stadtsenat verteilt. Bekanntlich soll die Umsetzung der künftigen Linzer Stadtwache dem neuen Sicherheits- und Ordnungsausschuß unter Führung der FPÖ obliegen. „Im Vorfeld haben vor allem die [...]
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GR Neubauer: „18 Jahre im Einsatz für meine Heimatstadt Linz!“
Wimmer: „ÖVP versucht sich 100 Tage vor der Wahl des Sicherheitsthemas zu bemächtigen, dieser Versuch wird scheitern!“
Im Rahmen der gestrigen Gemeinderatssitzung verabschiedete sich, nach 18 jährigem Einsatz für seine Heimatstadt Linz, der freiheitliche Gemeinderat NAbg Werner Neubauer. In seiner Abschlußrede bedankte sich Neubauer bei Bürgermeister Dobusch und anderen Wegbegleitern.
Die FPÖ habe sich als äußerst konstruktive [...]
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