Stichwort: „Gemeinderat“

Donnerstag, 2. Februar 2012
GR Raml: Buchungsmöglichkeiten des Anrufsammeltaxis werden erweitert

Linzer Gemeinderat beschließt einstimmig freiheitliche Resolution

In der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates wurde einstimmig die Einrichtung einer ‚Smartphone‘-Applikation zur vollautomatischen Buchung des Anrufsammeltaxis (AST) beschlossen. „Die telefonische Bestellung des AST gestaltet sich oft schwierig, daher fordern wir eine Erweiterung der Buchungsmöglichkeiten. Mittels einer Applikation für Mobiltelefone soll die Bestellung künftig auch auf elektronischem Weg [...]

Mittwoch, 1. Februar 2012
FO Ortner: Gemeinderat nimmt FPÖ-Antrag für mehr Transparenz der Stadtfinanzen an

Finanzausschuss befasst sich mit einer verbesserten Aufbereitung des Stadtbudgets

Der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner zieht über die vergangene Gemeinderatssitzung eine positive Bilanz: „Wir haben mit dem Antrag, das Stadtbudget leichter lesbar zu machen, ein wichtiges Zeichen gesetzt. Für uns ist es dringend notwendig, dass die Linzerinnen und Linzer – auch ohne fundierte Fachkenntnisse – einen [...]

Sonntag, 29. Januar 2012
StR Wimmer: Linzer Fuhrpark wird elektrisch

FPÖ-Antrag für saubere Luft und weniger Lärm einstimmig angenommen
„Nicht nur CO2 und Feinstaub, auch störender Lärm wird durch den Ausbau der Elektromobilität reduziert“, nennt der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer die unmittelbaren Vorteile des einstimmig angenommenen Antrags der freiheitlichen Fraktion in der Jänner-Gemeinderatssitzung. „Soweit es technisch und wirtschaftlich möglich ist, sollen ausrangierte Fahrzeuge [...]

Donnerstag, 26. Januar 2012
StR Wimmer: Gemeinderat setzt Meilenstein bei Zusammenlegung von Bezirksbehörden!

ÖVP und Grüne stimmen gegen längst überfällige Verwaltungsreform

„Ein wichtiger Schritt zu einer schlanken, bürgerfreundlichen und effizienten Verwaltung“, kommentiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer den mehrstimmig angenommenen rot-blauen Antrag zur Verwaltungsreform. Damit hat die Stadt Linz einen wichtigen Anstoß für eine längst überfällige Verwaltungsreform gesetzt. „Jetzt liegt es an Landeshauptmann Pühringer, weitere Schritte zur [...]

Montag, 23. Januar 2012
StR Wimmer: Kriminalitätsstatistik bestätigt FPÖ-Forderung nach mehr Polizei

FPÖ erwartet sich baldige Antragsumsetzung durch Innenministerin

„Im Vergleich zu 2010 ist die Zahl der angezeigten Fälle in Linz um 3,3 Prozent auf 18.558 Vorfälle angestiegen und liegt damit über dem Schnitt des Landes Oberösterreich von durchschnittlich zwei Prozent“, bezieht der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer zur aktuell präsentierten Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011 Stellung. „Diese [...]

Freitag, 20. Januar 2012
GR Raml: FPÖ stellt Anfrage betreffend Statistik zum Migrantenanteil in Linz!

Integrationsreferent Luger soll über Herkunft und Lebensverhältnisse aufklären.

Laut einem Artikel in der Zeitschrift „Linz Aktiv 200“ weisen ca. 25% der Linzer Bevölkerung einen Migrationshintergrund auf, rund 15% besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft. „Der Autor meint in seinem Beitrag, dass viele der Zuwanderer seit langem in der Linzer Arbeitswelt und Betrieben integriert wären. In der Zeitschrift [...]

Dienstag, 17. Januar 2012
StR Wimmer: Rot-blauer Antrag zur Verwaltungsreform im nächsten Gemeinderat

Streichung von Bezirksbehörden und Stärkung von Gemeinden spart Millionen

„Im öffentlichen Bereich müssen wir in wirtschaftlich schwierigen Zeiten alle Sparpotenziale ausschöpfen – insbesondere dann, wenn der Bevölkerung daraus keine Nachteile entstehen“, fordert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer, das Einsparungspotenzial in Höhe von rund drei Millionen Euro in Linz bzw. über neun Millionen Euro in [...]

Montag, 16. Januar 2012
GR Pfeffer: FP-Forderung nach Absicherung von Immobiliengeschäften wird umgesetzt

Ab einem Verkehrswert von 700.000 € prüfen künftig externe Sachverständige

“Auf unseren Antrag werden große städtische Immobiliengeschäfte künftig von externen Gutachtern geprüft”, berichtet FPÖ-Gemeinderat und Immobilien-Linz-(ILG)-Aufsichtsrat Werner Pfeffer. “Im Juli wurde unser Vorschlag dem Finanzausschuss zur Bearbeitung zugewiesen. Im Jänner-Gemeinderat soll er nun beschlossen werden. Da jedes größere Immobiliengeschäft eine Form der Spekulation ist und [...]

Mittwoch, 11. Januar 2012
StR Wimmer: Städtischen Fuhrpark auf Elektrofahrzeuge umstellen

Feinstaub-, CO2- und Lärmbelastung senken – Lebensqualität steigern

„Nicht nur die Stadtteilbusse der Linz Linien eignen sich nach Vorbild anderer Städte für einen Umstieg auf Elektromobilität. Auch der Fuhrpark des Linzer Magistrats und der Unternehmen der Unternehmensgruppe der Stadt Linz bietet sich dafür an“, weitet der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer seine Forderung aus. „Die schrittweise [...]

Dienstag, 10. Januar 2012
GR Raml: Buchungsmöglichkeiten des Anrufsammeltaxis (AST) verbessern!

FPÖ fordert „Smartphone“-Applikation zur elektronischen Bestellung

Die Einrichtung des Linzer Anrufsammeltaxis (AST) ist besonders bei Jugendlichen beliebt und wird von diesen häufig genutzt. Verbesserungsbedarf besteht jedoch bei der Buchungsmöglichkeit. „Zu Spitzenzeiten in den Nachtstunden hängt man oft minutenlang in einer telefonischen Warteschlange oder erreicht die AST-Telefonzentrale erst gar nicht“, berichtet FPÖ-Gemeinderat Michael Raml. „Wir Freiheitliche [...]

Montag, 9. Januar 2012
FO Ortner: Anfrage soll Verflechtungen im Linzer Förderdschungel klären!

Beispiel: Verein „maiz“ wird von sechs städtischen und 18 anderen Stellen gefördert

„In einem aktuellen Positionspapier kritisiert der Rechnungshof undurchsichtige Mehrfachförderungen von Gebietskörperschaften für private Einrichtungen. In Linz gibt es auffällige Beispiele eines solchen ‚Förderdschungels’, wie wir nun berechnet haben“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „So wird beispielsweise der Verein ‚maiz’ von 24 Stellen gefördert, darunter [...]

Dienstag, 27. Dezember 2011
StR Wimmer: Umsetzung des steirischen „Luftreinhalteprogramms“ für Linz prüfen

FPÖ fordert Maßnahmen zum Umweltschutz und besseren Verkehrsfluss

Immer wieder weisen Medienberichte auf den Handlungsbedarf aufgrund der Überschreitung von Grenzwerten der Linzer Luft hin, konkrete Ideen abseits einer Autofahrer-Belastungspolitik bleiben die Verantwortlichen bisher aber schuldig. „Zur nachhaltigen Verbesserung der Luftgütesituation hat das Land Steiermark unter Federführung von Verkehrslandesrat Dr. Gerhard Kurzmann ein Maßnahmenpaket geschaffen“, berichtet [...]

Dienstag, 20. Dezember 2011
FO Ortner: Stadtbudget muss für alle Linzer lesbar und verständlich sein!

FPÖ-Fraktion fordert mehr Transparenz und geänderte Budgetsystematik

„Gelebte Demokratie setzt voraus, dass die Menschen auch nachvollziehen können, was in den politischen Gremien beschlossen wird. Die Budget-Voranschläge der Stadt sind aber sogar für manche ‚Profis’ aus dem Gemeinderat nur schwer verständlich“, kritisiert FPÖ-Finanzsprecher und Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Wie unsere Fraktion schon zum Rechnungsabschluss 2010 und zuletzt [...]

Freitag, 16. Dezember 2011
FO Ortner zu Budget 2012: Regelkatalog für Finanzmanagement wird umgesetzt

Freiheitliche kritisieren SPÖ als unwissend und ÖVP als untätig

„Unser Ziel, einen umfassenden Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement zu schaffen, ist beinahe erreicht – es zeichnet sich ein breiter Konsens für die rasche Umsetzung ab“, berichtet FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner nach der gestrigen Budgetsitzung des Linzer Gemeinderates. „Unter dieser Bedingung haben wir einem Großteil des Budgets [...]

Donnerstag, 15. Dezember 2011
StR Wimmer: SPÖ und ÖVP wollen neue Steuern – FPÖ will Verwaltungsreform

Nein zur Sozialpolitik „Alles für Alle“, Ja zu bedarfsgerechten Förderungen

„Zusätzlich zur ohnehin sehr schwierigen finanziellen Lage droht unserer Heimatstadt ein Verlust von rund 420 Mio. Euro durch die hochriskante Franken-Währungswette aus dem Jahr 2007“, betont Wimmer. Während SPÖ-Bürgermeister Dobusch nach wie vor nichts gewusst haben will, ist ÖVP-Vizebürgermeister Watzl davon überzeugt, dass man nichts mehr [...]