FPÖ Linz präsentiert positive Jahresbilanz in feierlicher Stimmung
Knapp ein Jahr nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl lud die freiheitliche Fraktion der Stadt Linz gestern zum jährlichen Rathausfest ins Wirtshaus Keintzel. Bei Musik und guter Unterhaltung feierten über 100 geladene Gäste in fröhlicher Stimmung. Stadtrat Detlef Wimmer nutzte die Gelegenheit, um im gemütlichen Rahmen über die Errungenschaften [...]
Keine “Schönwetterpolitik”, die nur positive Seiten betont und von möglichen Schwierigkeiten nichts wissen will
Morgen ist es soweit: Der Ordnungsdienst der Stadt Linz tritt seinen Dienst an. Diesen Umstand nutzt auch Vbgm Watzl – obwohl für den Ordnungsdienst gar nicht ressortzuständig – zu einer Pressekonferenz als ÖVP-Stadtparteichef noch vor dem offiziellen Pressetermin der Stadt Linz [...]
Trotz Stimmenthaltung wird Ordnungsdienst als ÖVP-Idee verkauft.
Verwunderlich ist die Strategie der ÖVP im Zusammenhang mit der Errichtung des Linzer Ordnungsdienstes. “In einer aktuellen Postwurfsendung verkauft Vbgm Erich Watzl den Ordnungsdienst als umgesetztes ÖVP-Wahlversprechen – obwohl die ÖVP mehrfach dagegen gestimmt hat”, zeigt sich Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer verwundert. Er erinnert an die jahrelange Forderung der [...]
Montag, 23. August 2010Sicherheit im öffentlichen Raum muss weiter ausgebaut werden.
Die Videoüberwachung öffentlicher Plätze weist in Linz eine positive Leistungsbilanz auf: In der Altstadt sind die Gewaltdelikte um fast die Hälfte zurück gegangen, beim Hinsenkampplatz ist gar nichts mehr vorgefallen. “Obwohl der Einsatz von Kameras nachweislich die Zahl der Straftaten senkt, steht die Linzer SPÖ bei diesem [...]
Politischer Hick-Hack und gegenseitige Schuldzuweisungen behindern Fortschritte.
Erneut sind der Linzer Verkehr und die Luftqualität Gegenstand medialer Diskussionen. “Während die ÖVP ihrerseits SPÖ und Grüne für die schlechte Luftqualität verantwortlich macht, kritisiert SPÖ-Verkehrsreferent Klaus Luger seinerseits die fehlende Bereitschaft der ÖVP zu einer Zusammenarbeit in Hinblick auf neue Pendlerparkplätze für ein ‘Park&Ride’-Konzept”, zeigt der Linzer [...]
Begründung für Kulturförderung fragwürdiger Projekte beschränkt sich auf kurzen “Zweizeiler”.
Völlig zu Recht wurde jüngst die Vergabe von Landesfördergeldern für zwei als “Kulturprojekte” getarnte politische Kampagnen gegen den Ordnungsdienst der Stadt Linz gestoppt. Die Gegner des Ordnungsdienstes wollten für ihre Agitation 28 Euro pro Stunde aus Steuergeldern kassieren. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer betont: “Bereicherung [...]
Grüne Idee verschlechtert Lebensqualität statt Luftqualität zu verbessern.
Zur angeblichen Verbesserung der Luftqualität fordert StR Eva Schobesberger (Grüne) die Anhebung der Linzer Parkgebühren auf die Höhe der Gebühr privater Tiefgaragen: Statt bisher 0,5 Euro wären künftig 1,3 Euro je (begonnene) halbe Stunde zu bezahlen. “Wer auf der Landstraße einkaufen und einen Kaffee trinken möchte, muss [...]
Als “Kulturprojekte” getarnte politische Kampagnen sind nicht förderungswürdig.
Über 20.000 Euro wollten Gegner des Linzer Ordnungsdienstes aus Kulturfördergeldern des Landes Oberösterreich für politische Werbemaßnahmen lukrieren. Unter der Parole “Überwacht die Überwacher” wollten sie die ab September beginnende Arbeit des Ordnungsdienstes behindern. “Schon im Mai haben wir deshalb eine umfassende Klärung der Angelegenheit gefordert. LAbg. Brigitte [...]
Erste Erfolge bestätigen freiheitlichen Dringlichkeitsantrag vom 21.01.2010.
Die aktuelle Linzer Kriminalstatistik führte zu einer heftigen Diskussion über die Aufklärungsquote, vor allem in Bezug auf Diebstähle in öffentlichen Verkehrsmitteln. “Die Aufklärungsquote kann natürlich nie hoch genug sein”, betont dazu der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. “Gerade beim öffentlichen Verkehr haben wir Freiheitliche schon früh Verbesserungsmöglichkeiten erkannt. Bereits [...]
Gesprächsverweigerung bei Krisengipfel, obwohl Zuwanderung steigt und heimische Familien aus Linz abwandern.
Der Krisengipfel zur Problematik der Zuwanderungspolitik, den die SPÖ-regierten Städte Wels und Traun veranstalten, ist für Gemeinden mit über 13% Ausländeranteil gedacht. Obwohl Linz nach offiziellen Daten mit insgesamt 14,4% (ohne Einbürgerungen und illegale Aufenthalte) deutlich darüber liegt, findet es die Linzer SPÖ [...]
Bei noch mehr Zuwanderung steht die Überfremdung unserer Stadt unmittelbar bevor.
Jüngste Medienberichten zeigen, dass die beiden SPÖ-Bürgermeister von Wels und Traun einen Krisengipfel zum Thema “Zuwanderung” planen und auch andere Städte zur Teilnahme einladen. Die Begründung für das Krisentreffen: In “Städten mit hoher Ausländerkonzentration” sei weiterer Zuzug “nicht zumutbar” und müsse folglich verhindert werden. [...]
FPÖ fordert Zuwanderungsstopp, Abschiebung strafffälliger Zuwanderer und Schutz vor “Kriminaltouristen”
Die neu veröffentlichte Kriminalitätsstatistik zeigt eine bedenkliche Entwicklung. “Im Vergleich zum Vorjahr wurden im ersten Halbjahr 2010 weniger Straftaten zur Anzeige gebracht”, berichtet der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. Bei näherer Betrachtung der statistischen Daten zeigt sich aber: Der Anteil tatverdächtiger Ausländer steigt – trotz Einbürgerungen [...]
Ausländeranteil in Linzer Stadtteilen liegt schon jetzt klar über 20%.
In der Stadt Traun – mit rund 24.000 Einwohnern eine der größten Österreichs – sorgt ein einstimmiger Beschluss des Stadtrates für einen politischen Paukenschlag über die Gemeindegrenze hinweg. Mit der Feststellung “Wir sind bereits am Limit angelangt” begründet SPÖ-Bürgermeister Harald Seidl die Tatsache, dass die [...]
Polizei-Ausbildung für Selbstverteidigung und Konfliktsituationen, derzeit kein Pfefferspray.
Nach der heutigen Sitzung des Sicherheits- und Ordnungsausschusses informiert Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer über die jüngsten Neuerungen in Hinblick auf den Ordnungsdienst. “Die Personalbesetzung ist mittlerweile mit 6 Frauen und 12 Männern – die als Bestgeeignete aus 139 Bewerbungen ausgewählt wurden – komplett”, so Wimmer. “Auch in Hinblick [...]
Gemeinderatsantrag für “Neuplanungsgebiet” – dem ÖVP bereits zugestimmt hat – ist mit dem Erhalt der Brücke nicht vereinbar.
In der morgigen Linzer Gemeinderatssitzung wird die viel diskutierte Eisenbahnbrücke erneut für Gesprächsstoff sorgen – die Verordnung eines Neuplanungsgebietes im Brückenbereich soll beschlossen werden: ein weiterer, voreiliger Schritt zum drohenden Abriss der Brücke. “Obwohl sehr viele Menschen [...]