Stichwort: „Anita Neubauer“

Donnerstag, 8. September 2011
GR Neubauer stellt Antrag für ein Haus der Generationen

Experten bestätigen Forderung nach „Neuen Wegen der Pflege“

„Bereits im Rahmen der Erarbeitung des Linzer Sozialprogramms hat die Linzer FPÖ die Errichtung eines Hauses der Generationen im Linzer Stadtzentrum vorgeschlagen“, erinnert die freiheitliche Gemeinderätin Anita Neubauer. Bestätigt sieht sich Neubauer durch die vom Wiener Sozialrechtsexperten Univ.-Prof. Wolfgang Mazal im Rahmen einer Pflege-Konferenz aufgestellte Forderung nach [...]

Montag, 27. Juni 2011
GR Neubauer: „Kulturlehrpfad für alle“ tatsächlich erlebbar machen

GR-Antrag für gleichberechtigten Kulturzugang

“Die lieblose Ausgestaltung und mangelnde Wartung des ‚Kulturlehrpfads für alle‘ sind beschämend für eine Kulturhauptstadt 2009. Sie stellen den Anspruch von Linz auf den Ruf als soziale Musterstadt in Abrede“, stellt FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer fest. „Mit diesem Projekt wollte Linz eine Vorbildfunktion für einen gleichberechtigten Zugang zu Kunst und Kultur einnehmen. [...]

Donnerstag, 3. März 2011
GR Neubauer: “Froschberger warten seit Jahren auf Wochenmarkt”

FPÖ-Antrag für kommende Gemeinderatsitzung

„Obwohl die zuständige Marktreferentin Wegscheider schon vor einigen Jahren die Zusage machte, auf dem Linzer Froschberg einen Wochenmarkt einzurichten, warten die Menschen in diesem Stadtviertel noch immer vergebens auf die Umsetzung dieser Ankündigung“, zeigt die freiheitliche Gemeinderätin Anita Neubauer auf.

Als mögliche Plätze für einen solchen Markt bieten sich der Stadionvorplatz an [...]

Montag, 24. Januar 2011
GR Neubauer, GR Ortner: „FPÖ für Wohnbaupolitik im Interesse der Menschen, nicht der Parteien!“

Linzer Wohnbauquote entspricht Durchschnittswert seit 2003.

Verwundert zeigt sich FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner über die Reaktion von Linzer SPÖ und Grünen über die zwischen dem Linzer Wohnbaureferenten und Wohnbau-Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner verhandelte Wohnbauquote für Linz. “Die Linksparteien zeigen hier wieder einmal, wie sie Parteikalkül über Sachpolitik stellen. Das Verhandlungsergebnis entspricht dem Durchschnittswert seit dem Jahr [...]

Freitag, 21. Januar 2011
GR Neubauer: „Keine Wohnbeihilfe für Drittstaatsangehörige!“

FPÖ fordert Entscheidungen für heimische Bevölkerung – Grüne schädigen Mindestpensionisten

„Die Grünen haben wohl wieder einmal vergessen worauf sie als Mandatare angelobt wurden: Auf die Republik Österreich und die Vertretung der Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger. In der Landesregierung zu verhindern, dass Mindestpensionisten weiter die volle Wohnbeihilfe beziehen können und gleichzeitig eine Öffnung für Drittstaatsangehörige [...]

Freitag, 7. Januar 2011
GR Neubauer fordert: „Keine Wohnbeihilfe für Nicht-EU-Bürger!“

FPÖ sieht großes Einsparungspotenzial im Wohnbereich.
Nach geltendem Recht haben auch Nicht-EU-/EWR-Bürger Anspruch auf Wohnbeihilfe, die im Jahr 2009 von durchschnittlich 3.000 Haushalten in Anspruch genommen wurde. „Für das Jahr 2010 wird ein Anstieg auf 3.400 Haushalte und ein Auszahlungsvolumen von 8 Mio. Euro prognostiziert“, berichtet FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer. „Wir Freiheitliche sehen in diesem Bereich ein [...]

Montag, 20. Dezember 2010
GR Neubauer: „Organisiertes Betteln darf kein Grundrecht sein!“

Bettelverbot umgehend rechtlich verankern

„Der absurde Versuch eines Slowaken, ein Recht auf Betteln in Österreich einzuklagen, ist eine direkte Folge der von den Grünen verursachten ideologischen Verblendung und der Darstellung Österreichs als Selbstbedienungsladen für alle“, kommentiert die freiheitliche Sozialsprecherin GR Anita Neubauer eine anhängige Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof.

In vielen deutschen Städten wie Köln, Düsseldorf oder München [...]

Dienstag, 7. Dezember 2010
FPÖ-Neubauer: „Umfassendes Bettelverbot ist dringend nötig!“

Umsetzung der FPÖ-Forderungen steht vor Durchbruch

Erfreut zeigt sich die freiheitliche Sozialsprecherin GR Anita Neubauer über die Diskussion im Landtag hinsichtlich einer Erweiterung des Polizeistrafgesetzes und der gesetzlichen Regelung eines umfassenden Bettelverbots in Oberösterreich. „Im Linzer Gemeinderat haben SPÖ und Grüne in ideologischer Verblendung und falscher Sozialromantik bisher alle freiheitlichen Initiativen gegen die Ausbeutung hilfloser [...]

Montag, 25. Oktober 2010
GR Neubauer zu Bettelverbot: “Warum wollen SPÖ und Grüne menschliches Leid verlängern?”

Linke Parteien stimmen im Gemeinderat gegen überfälliges Verbot der organisierten Bettelei.

Angesichts des Stimmverhaltens von SPÖ und Grünen, die in der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates ein Verbot organisierter Bettelei ablehnten, stellt FPÖ-Sozialsprecherin GR Anita Neubauer fest: “Ich bin zutiefst erschüttert, wie kaltschnäuzig und skrupellos SPÖ und Grüne das Leid und die Ausbeutung der Ärmsten [...]

Freitag, 15. Oktober 2010
GR Neubauer: Volksgarten – “ÖVP kopiert erneut freiheitliche Ideen”

ÖVP lehnt erst FPÖ-Antrag ab und macht sich jetzt für dessen Inhalte stark

Die Neugestaltung des Linzer Volksgartens im Zuge des Musiktheaterbaus ist erneut in den Medien präsent. Diesmal macht die für Grünanlagen zuständige ÖVP-Stadträtin Susanne Wegscheider von sich reden und kündigt an: “Kein Baum wird fallen. Denkmäler werden nicht verrückt”. Weiters sollen die Randzonen [...]

Donnerstag, 14. Oktober 2010
GR Neubauer: Zentrum von Linz braucht Haus der Generationen als Begegnungsstätte

Der Anteil älterer Menschen steigt ständig. Die Möglichkeit zu geselligen Treffen und gemeinsamen Aktivitäten hält auch im Alter fit und fördert ein selbstbestimmtes Leben. In allen Linzer Stadtteilen stehen den Menschen dafür die Volkshäuser und Veranstaltungszentren sowie drei Tageszentren und Seniorenclubs mit Fachbetreuung als Treffpunkte zur Verfügung. Nur im Linzer Zentrum fehlt eine vergleichbare Einrichtung. [...]

Dienstag, 5. Oktober 2010
FPÖ-Neubauer: “Organisierte Bettelbanden evaluieren Methoden”

Bettelverbot für Minderjährige ist unumgänglich

Mit immer dreisteren Mitteln gehen die organisierten Bettelbanden vor. Sie schrecken auch nicht davor zurück, minderjährige Kinder für ihre Machenschaften einzusetzen. GR Anita Neubauer berichtet anhand eines Beispiels: “Ein kleiner Junge studiert eifrig den Linienplan an einem Fahrscheinautomaten. Entwertet jemand seinen Vorverkaufs-Fahrschein, fährt er noch eifriger die Linien entlang. Bei [...]

Mittwoch, 22. September 2010
GR Neubauer: “Keine falsch verstandene Toleranz für organisiertes Betteln!”

Umfassendes Bettelverbot gesetzlich verankern.
“Massiv auftretendes organisiertes Betteln von Osteuropäern ist ein potentieller Missbrauch der Freiheiten unserer Verfassung und der Europäischen Union, dem konsequent entgegen gewirkt werden muss”, fordert FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer. Bereits im Frühjahr haben die Linzer Freiheitlichen auf die immer straffer organisierten und dreisteren Methoden des Bettlerunwesens hingewiesen, mit dem ganze Stadtviertel systematisch ‘bearbeitet’ [...]

Dienstag, 31. August 2010
GR Neubauer: Volksgarten – Erst Bäume umschneiden, dann planen?

ÖVP verschafft leidgeprüften Anrainern Belastungspaket statt Erholungsoase

“Nicht genug, dass die Bewohner im Volksgartenviertel nach der Baustelle der Mini-U-Bahn nun jahrelang die Belastungen einer Großbaustelle für ein Musiktheater in Kauf nehmen dürfen, wird gleichzeitig der Erholungswert des Volksgartens durch die verweigerte Wartung der Brunnenanlagen eingeschränkt. Aufmerksame Bürger schreien nun besorgt auf, dass schon vor der [...]

Mittwoch, 25. August 2010
GR Neubauer: Gratismittagessen der SPÖ ist Gießkanne statt soziale Treffsicherheit

‘Sozialpolitische Initiative’ als Pseudoargument zur Vorbereitung der Gesamtschule?

“Die SPÖ verteilt trotz Finanzmisere und steigender Verschuldung weiterhin Förderungen nach dem Gießkannenprinzip ohne soziale Treffsicherheit”, stellt FPÖ-Sozialsprecherin GR Anita Neubauer zu den Plänen einer Ausweitung des Gratismittagessens auf Horte und Pflichtschulen fest. “Eine solche Maßnahme ohne jegliche Differenzierung ob Hilfsarbeiter oder Generaldirektor einführen zu wollen ist [...]