Stichwort: „Anita Neubauer“

Dienstag, 31. August 2010
GR Neubauer: Volksgarten – Erst Bäume umschneiden, dann planen?

ÖVP verschafft leidgeprüften Anrainern Belastungspaket statt Erholungsoase

“Nicht genug, dass die Bewohner im Volksgartenviertel nach der Baustelle der Mini-U-Bahn nun jahrelang die Belastungen einer Großbaustelle für ein Musiktheater in Kauf nehmen dürfen, wird gleichzeitig der Erholungswert des Volksgartens durch die verweigerte Wartung der Brunnenanlagen eingeschränkt. Aufmerksame Bürger schreien nun besorgt auf, dass schon vor der [...]

Mittwoch, 25. August 2010
GR Neubauer: Gratismittagessen der SPÖ ist Gießkanne statt soziale Treffsicherheit

‘Sozialpolitische Initiative’ als Pseudoargument zur Vorbereitung der Gesamtschule?

“Die SPÖ verteilt trotz Finanzmisere und steigender Verschuldung weiterhin Förderungen nach dem Gießkannenprinzip ohne soziale Treffsicherheit”, stellt FPÖ-Sozialsprecherin GR Anita Neubauer zu den Plänen einer Ausweitung des Gratismittagessens auf Horte und Pflichtschulen fest. “Eine solche Maßnahme ohne jegliche Differenzierung ob Hilfsarbeiter oder Generaldirektor einführen zu wollen ist [...]

Donnerstag, 8. Juli 2010
GR Neubauer: FPÖ ist einzige Familienpartei in Linz

ÖVP verrät Familien zugunsten der Wirtschaft

„Mit dem Antrag auf völlige Öffnung der Krabbelstuben hat die ÖVP endgültig unsere Familien zu Gunsten der Wirtschaft verraten. SPÖ und Grüne haben schon bisher alles daran gesetzt, Kinder möglichst früh der familiären Sozialisation zu entziehen und diese Aufgaben in gesellschaftliche Institutionen zu verlagern. Einzig die Freiheitlichen setzten sich [...]

Freitag, 25. Juni 2010
Neubauer, Ortner: Park Lonstorferplatz weiter kaum benutzbar

„Verschlimmbesserung“ durch Umbauarbeiten

“Der Park am Lonstorferplatz ist als Problemzone bekannt. Versprochene Umbauarbeiten brachten aber keine Verbesserung. Der Park kann weiterhin von den Bürgerinnen und Bürgern kaum als Erholungsfläche genutzt werden”, berichtet FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer.

Regelmäßig ersuchen Bewohner des Viertels die Stadt Linz um Hilfe bei der unbefriedigenden Situation. Zuletzt wurden nach Bürgerprotesten im September vergangenen Jahres [...]

Mittwoch, 16. Juni 2010
GR Neubauer: Neuplanung des Volksgartens darf aktuelle Nutzung nicht einschränken

„Weshalb werden die Brunnenanlage und Kleindenkmäler im Volksgarten nur unzureichend gesäubert und nicht aktiviert?“, fragt FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer und kündigt eine entsprechende Anfrage für die Sitzung des nächsten Linzer Gemeinderats an.

Aktuell präsentieren sich die im größten innerstädtischen Park befindlichen Brunnen und Kleindenkmäler in einem bescheidenen Zustand: Die Brunnenanlage ‚Freude am Schönen‘ von Anton Hanak ist [...]

Dienstag, 15. Juni 2010
GR Neubauer fordert klare Schritte gegen illegale Bettelei

Polizei soll organisierte Bettlerbanden konsequent verfolgen
 
Erneut werden die Linzerinnen und Linzer verstärkt mit dem Problem der organisierten Bettelei konfrontiert. Diesmal handelt es sich jedoch nicht etwa um Bettler im öffentlichen Bereich der Innenstadt. „Bettler greifen zu immer dreisteren Mitteln und machen inzwischen auch vor privaten Haushalten nicht mehr halt“, stellt Gemeinderätin Anita Neubauer fest.

“Organisierte [...]

Mittwoch, 9. Juni 2010
GR Neubauer: “SPÖ entlarvt sich mit Spitalsschließungsplänen als Anti-Sozialpartei!”

Freiheitliche fordern Verwaltungsreform und mehr Effizienz statt Einsparungen zu Lasten der Menschen.
 
Die SPÖ – allen voran Staatssekretär Andreas Schieder – plant die ersatzlose Schließung von insgesamt rund 81 Spitälern in ganz Österreich. Besonders pikant: Noch im letzten Linzer Wahlkampf hatte gerade die SPÖ den Freiheitlichen völlig zu unrecht vorgeworfen, das Linzer AKh schließen zu [...]

Freitag, 28. Mai 2010
FPÖ Neubauer: SPÖ, ÖVP und Grüne verhindern Ausbau der Demokratie in Linz

Rot-Schwarz-Grüne Einheit gegen Stärkung der Anfragerechte im Gemeinderat

“Der Ruf nach Demokratie reicht bei den im Linzer Gemeinderat vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP und Grüne offenbar nur so lange es dem Vorteil der eigenen Partei dient”, zeigt sich die freiheitliche Gemeinderätin Anita Neubauer enttäuscht über die fehlende Unterstützung Ihres Antrages, in dem sie eine Erweiterung der [...]

Mittwoch, 5. Mai 2010
GR Neubauer: Anfragerechte im Gemeinderat erweitern

Linz, 2010-05-05 (Nr. 54/2010)- Nach der aktuellen Rechtslage dürfen die frei gewählten Gemeinderatsmandatare der Landeshauptstadt Linz ausschließlich Anfragen im eigenen Wirkungsbereich an die Mitglieder des Stadtsenats stellen. Es ist aber nicht möglich, Antworten auf Anfragen zu erhalten, die im übertragenen Wirkungsbereich der Stadt liegen. “Wir Freiheitlichen werden daher in der nächsten Sitzung des Gemeinderates eine [...]

Donnerstag, 29. April 2010
GR Neubauer und StR Wimmer: “Durch SPÖ und ÖVP wird Linz zur ‘Multikulti’-Stadt!”

SPÖ, ÖVP, Grüne bestätigen: Sozialprogramm wird Zuwanderungsprogramm!
Zur laufenden Diskussion über das von Vbgm Klaus Luger (SPÖ) geplante Sozialprogramm und das Integrationspaket stellt die freiheitliche Sozialsprecherin GR Anita Neubauer fest: “Das in der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates bei Enthaltung der FPÖ und weitreichender Zustimmung aller anderen Parteien verabschiedete ‘Integrationspaket’ ist ein Sammelsurium bunt gemischter Absichtserklärungen. [...]

Freitag, 23. April 2010
FPÖ Neubauer: SPÖ will Ungleichbehandlung einheimischer Ärzte!

Utl.: Linzer Freiheitliche lehnen Änderung der Vergaberichtlinien ab
Linz 2010-04-23 (Nr. 49/2010)- Eine neuerliche Ungeheuerlichkeit forderte die Fraktion der Sozialdemokraten in der gestrigen Sitzung des Linzer Gemeinderats. So sollen künftig die Richtlinien für die Punktevergabe zur Erlangung von Kassenstellen für niedergelassene Ärzte geändert werden. Konkret sollen Ärzte, welche die “gängigen” Sprachen von Migranten beherrschen, dafür zusätzliche [...]

Freitag, 9. April 2010
GR Neubauer: Vbgm Luger verkennt bei “Integrationspaket” dringlichsten Handlungsbedarf

Utl.: FPÖ fordert Zuwanderstopp und Deutschförderung als vorrangige Maßnahmen
Linz 2010-04-09 (Nr. 41/2010) – Die mediale Präsentation des „Maßnahmenpakets Integration” von Vbgm Klaus Luger (SPÖ) löste in den letzten Wochen große Aufregung aus. Neben der formellen Vorgehensweise bei der Erstellung dieses Pakets im Alleingang durch die SPÖ sind auch inhaltlich viele Punkte fraglich. Die freiheitliche Gemeinderätin [...]

Donnerstag, 25. März 2010
StR Wimmer und GR Neubauer: Demokratiepolitischer Fehlstart des Integrationsreferenten!

Vbgm Luger will “Zusammenhalt” vermitteln, unterlässt aber Information der Ausschussmitglieder.
Heutigen Medienberichten ist die Präsentation eines Maßnahmenpakets für Integration durch SPÖ-Vbgm Klaus Luger zu entnehmen. Über diese Ankündigung aus heiterem Himmel zeigt sich die FPÖ Linz unangenehm überrascht. “Die Mitglieder des zuständigen Ausschusses waren im Vorfeld in keiner Weise eingebunden und nicht einmal über dieses vorgeschlagene [...]

Freitag, 12. März 2010
GR Neubauer: Freiheitliche Initiative für Verbesserungen beim Pflegeurlaub für Eltern durch Gemeinderat einstimmig verabschiedet

In seltener Einhelligkeit wurde gestern vom Linzer Gemeinderat ein freiheitlicher Vorstoß im Familienrecht angenommen. Zwei Anträge der FPÖ mit Resolutionen an das Land Oberösterreich und den Bund über Änderungen der Regelungen bei der Pflegefreistellung wurden von allen Fraktionen angenommen. “Auch getrennt lebende Väter und Mütter sollen das Recht auf Pflegefreistellung haben”, betonte die freiheitliche Sozialsprecherin [...]

Freitag, 26. Februar 2010
GR Neubauer: Will Schobesberger neues Frauenbüro als Elfenbeinturm?

Gleichbehandlung beim Hearing zur Frauenbeauftragten für Stadträtin unerwünscht

Verwundert zeigt sich FPÖ-Gemeinderätin Anita Neubauer über den Wunsch von Stadträtin Schobesberger, wonach in die Hearing-Kommission für die neue Frauenbeauftragte der Stadt Linz keine Männer nominiert werden sollten. “Die für Frauenfragen zuständige Stadträtin Schobesberger hat doch tatsächlich den ausdrücklichen Wunsch an uns herangetragen, die Fraktion soll nur weibliche [...]