Krendl: Ausgangssperre für Asylwerber und subsidiär Schutzberechtigte gefordert

Regelmäßige sexuelle Übergriffe gefährden Sicherheit unserer Frauen

„Eine brutale Vergewaltigung einer 30-Jährigen am Rande des traditionellen Urfahraner Jahrmarktes am ersten Oktoberwochenende schockiert die Linzer Bevölkerung. Ein junger Ausländer nutzte die Notlage einer jungen Frau aus und lockte sie zum nahegelegenen Skaterpark, wo er sie vergewaltigte“, berichtet die Linzer FPÖ-Gemeinderätin Martina Krendl. „Es ist unglaublich. Beinahe keine Woche vergeht, in der man nicht von erneuten Sexualattacken in den Medien liest. Sexuelle Übergriffe durch Menschen, die in unserem Land angeblich nur Asyl suchen, sind längst keine Einzelfälle mehr. Diese Übergriffe nehmen zu und haben einer ernstzunehmenden Bedrohungslage geschaffen. Das schlägt sich offensichtlich auch in der Kriminalitätsstatistik nieder. Mehr als 100 angezeigte sexuelle Übergriffe im ersten Halbjahr 2017 alleine in Linz bestätigen, wovor wir immer gewarnt haben“, so Krendl und verweist auf eine aktuelle Anfrage von NAbg. Philipp Schrangl an den Innenminister (siehe Anhang).

„Der Unmut in der Bevölkerung gegenüber unseren straffälligen Gästen ist groß. Überfälle, sexuelle Belästigungen, Vergewaltigungen und Angriffe auf die Exekutive haben ein Ausmaß erreicht, das nicht mehr geduldet werden darf. Es kann in diesem Zusammenhang auch keinen Zweifel mehr geben, dass der Anstieg an sexuellen Übergriffen in einem ursächlichen Zusammenhang mit der Massenzuwanderung nach Österreich steht“, unterstreicht Krendl und fordert. „Wir müssen jetzt handeln und unsere Bevölkerung vor dieser relativ neuen Bedrohungslage effizient schützen, ehe noch mehr Frauen Opfer von Gewaltdelikten werden!“ Aus diesem Grund werden die Linzer Freiheitlichen in der kommenden Gemeinderatssitzung eine Resolution an die Bundesregierung einbringen und die Ausarbeitung gesetzlicher Voraussetzungen für eine bundesweite Ausgangsperre für Asylwerber und subsidiär Schutzberechtigte – im Einklang mit den österreichischen Grundrechten – in den Nachtstunden fordern.

„Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit unserer Gäste in den Nachtstunden muss mit der akuten Bedrohungslage für die sexuelle Selbstbestimmung einheimischer Frauen gegenübergestellt werden. Für uns ist die sexuelle Selbstbestimmung nicht verhandelbar und unter allen Umständen zu schützen“, betont Krendl. Auch Vorschläge wie der des Wiener Polizeipräsidenten „Frauen sollten nachts generell in Begleitung unterwegs sein“ sind dabei wenig hilfreich. „Selbstverständlich handelt es sich nur bei einem kleinen Teil der Asylwerber und subsidiär Schutzberechtigten, um potentielle Sexualstraftäter. Nichtsdestotrotz ist eine beschränkte Ausgangsperre verhältnismäßig, erforderlich und geeignet, um uns Frauen zu schützen!“