Kleinhanns: Effizienzsteigerung der Linzer Gemeinderatssitzungen unerwünscht

Redezeitbeschränkung, wie im Österreichischen und EU-Parlament üblich, ist für Grüne „unklug“

„Auch wenn schon alles gesagt worden war, jedoch noch nicht von allen, wie z.B. sich wiederholende Begründungen des Abstimmungsverhaltens der einzelnen Parteien, schleppen sich die Sitzungen unnötigerweise wie nun schon mehrfach geschehen, bis gegen 22 Uhr hin. Für jede Sitzung werden auch etwa 20 Magistratsbedienstete für die Organisation und Dokumentation benötigt. Auch diese haben geduldig auszuharren und alles mitanzuhören. Und das verursacht nicht unerhebliche Kosten für die Stadt Linz“, so der freiheitliche Fraktionsobmann Günther Kleinhanns.

„Für das Kapitel der ‘Fraktionsanträge‘ soll jedem Fraktionsobmann entsprechend der Größe seiner Fraktion ein Zeitbudget zur Verfügung stehen, das auf die eingereichten Anträge – je nach zugemessener Wichtigkeit der Anträge – aufgeteilt werden kann. Damit soll künftig verhindert werden, dass sich Sitzungen, durch deklamatorische Wiederholungen, langatmige Redeschleifen u.ä. unerträglicher Weise bis 21 oder 22 Uhr hinausziehen“, erklärt Kleinhanns, der in der vergangenen Gemeinderatssitzung eine Versachlichung der Sitzungen, Einsparung von Sitzungszeiten und mehr Disziplin der Linzer Gemeinderatsmitglieder forderte. Der Antrag wurde nicht einmal für eine Probephase angenommen.

„Die Hauptsorge einiger Mandatare war jedoch, ob es überhaupt demokratisch sei, wenn nicht mehr ein jeder zu jederzeit, auch wenn alles wiederholend, so lange reden können solle als es ihm gerade lieb ist. Die Vertreter der ohnehin unwirksamen, unrealistischen und langsam zerfallenden Grünen meinten, dass die einzig und allein mit Redezeitbeschränkung hergestellte Handlungsfähigkeit des Österreichischen als auch des Europäischen Parlamentes äußerst ‚unklug‘ wäre! Ein weiteres Beispiel der Weltfremdheit dieser Grün-Phantasten. Schade um die dort leider unwirksamen Linzer Wählerstimmen!“, so Kleinhanns abschließend.