Grabmayr: SPÖ und Grüne gegen Friedensresolution

Freiheitliche für gemeinsamen Appell von türkischen und kurdischen Vereinen zur gegenseitigen Mäßigung

„Linz ist seit vielen Jahren Friedensstadt. Gleichzeitig ist die Stadt seit mehreren Jahren Aufenthaltsort vieler Mitglieder der türkischen und der kurdischen Ethnie. Beide Volksgruppen sind in Linz in Vereinen organisiert, die auch mit diversen Integrationsgremien der Stadt zusammenarbeiten. Leider hat sich in letzter Zeit die Problematik dieser Volksgruppen bis zu einem bewaffneten Vorgehen in Nordsyrien zugespitzt“, berichtet der freiheitliche Gemeinderat Wolfgang Grabmayr. In der vergangenen Gemeinderatssitzung forderte deshalb die FPÖ-Fraktion die zuständige Integrationsstadträtin, Regina Fechter, auf, Gesprächen mit den im Linzer Integrationsbeirat vertretenen türkischen und kurdischen Vereinen zu organisieren und durchzuführen, die das Verfassen einer Friedensresolution zum Ziel haben sollte.

„Die gesamte Linke verhinderte geschlossen die Annahme eines der ‚Friedensstadt Linz‘ würdigen Antrags zur Deeskalation zwischen migrantischen Problemen. Wie allgemein bekannt, kam es schon öfter in Linz zu durchaus gewaltsamen Konfrontationen zwischen Türken und Kurden. Deshalb hat die Linzer FPÖ Fraktion einen Versuch unternommen, unter Moderation der zuständigen Stadträtin, ihr Verhältnis, gerade angesichts der Eskalation im Nahen Osten, zu entspannen. Die SPÖ hat an derartigen Friedensbekundungen scheinbar keinen Bedarf. Sie schickte ihre türkischstämmige, aus einer ATIP Familie stammende, Gemeinderätin in die Diskussion. Die Dame erzählte völlig losgelöst von der Realität, Geschichten aus 1001 Nacht, bzw. vom friedlichen Zusammenleben zwischen Türken und Kurden und lehnte die symbolische Friedensgeste im Namen der SPÖ ab“, so Grabmayr.

„Diese Position steht im scharfen Gegensatz zur bisherigen SPÖ-Position des ‚Miteinander reden‘ in der vielbeschworenen ‚Friedensstadt Linz‘. Diese Haltung kann nur folgendermaßen erklärt werden: Entweder die SPÖ hat ihrer bisherigen Politik aus freiem Herzen abgeschworen und toleriert die Aggression einzelner Gruppen oder die SPÖ braucht ihre türkischen Wähler um zu überleben und wagt es nicht mehr ihre ureigenen Positionen zu vertreten. Wir Freiheitlichen sind nach wie vor davon überzeugt, dass es ein Zeichen von hohem symbolischen Wert wäre, wenn die türkischen und kurdischen Vereine der Friedensstadt Linz einen gemeinsamen Appell zur gegenseitigen Mäßigungen verfassen würden“, so Grabmayr abschließend.