GR-Fraktion

Donnerstag, 9. Februar 2012
FO Ortner: Sportpolitik auf breiter Basis ist Grundlage für attraktive Angebote

In anderen Landeshauptstädten ist Politik eingebunden – nur in Linz nicht

„Künftig soll der Sport in unserer Stadtpolitik einen höheren Stellenwert genießen. Die Arbeit soll transparenter und demokratischer ablaufen“, schlägt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner anlässlich des neuen Sport-Entwicklungsplans vor. „Der Sport ist für unsere Stadt ein sehr wichtiger Faktor: Ob es um Gesundheit und Lebensqualität, die [...]

Mittwoch, 8. Februar 2012
StR Wimmer: Ideenwettbewerb auf breiter Basis soll Verkehrsunfälle verhindern

FPÖ-Antrag für Bürgerbeteiligung und mehr Sicherheit auf Linzer Straßen

Welche Straßen sind gefährlich? Wo liegen die Gefahrenquellen im Linzer Verkehr und wie können diese entschärft werden? Fragen, mit denen sich der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer auseinandersetzen will: „Wir wollen dazu einen Ideenwettbewerb durchführen: Unter Einbeziehung der Bevölkerung sollen gefährliche Stellen im Linzer Stadtgebiet aufgezeigt und [...]

Montag, 6. Februar 2012
StR Wimmer: Gemeinderat soll sektorales Bettelverbot für Innenstadt beschließen

Ortspolizeiliche Verordnung kann das organisierte Bettlerunwesen eindämmen
„Aufgrund der unterschiedlichen Standpunkte dürfen wir uns nicht darauf verlassen, dass der Landesgesetzgeber in nächster Zukunft Maßnahmen gegen das Bettelunwesen in Linz ergreifen wird. Auch die angekündigte Entscheidung des Höchstgerichtes steht noch aus“, stellt der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer fest. „Deshalb müssen wir selbst tätig werden und gegen [...]

Donnerstag, 2. Februar 2012
GR Raml: Buchungsmöglichkeiten des Anrufsammeltaxis werden erweitert

Linzer Gemeinderat beschließt einstimmig freiheitliche Resolution

In der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates wurde einstimmig die Einrichtung einer ‚Smartphone‘-Applikation zur vollautomatischen Buchung des Anrufsammeltaxis (AST) beschlossen. „Die telefonische Bestellung des AST gestaltet sich oft schwierig, daher fordern wir eine Erweiterung der Buchungsmöglichkeiten. Mittels einer Applikation für Mobiltelefone soll die Bestellung künftig auch auf elektronischem Weg [...]

Mittwoch, 1. Februar 2012
FO Ortner: Gemeinderat nimmt FPÖ-Antrag für mehr Transparenz der Stadtfinanzen an

Finanzausschuss befasst sich mit einer verbesserten Aufbereitung des Stadtbudgets

Der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner zieht über die vergangene Gemeinderatssitzung eine positive Bilanz: „Wir haben mit dem Antrag, das Stadtbudget leichter lesbar zu machen, ein wichtiges Zeichen gesetzt. Für uns ist es dringend notwendig, dass die Linzerinnen und Linzer – auch ohne fundierte Fachkenntnisse – einen [...]

Dienstag, 31. Januar 2012
22. Sitzung des Gemeinderates am 26.01.2012

Anträge der FPÖ-Fraktion:
Antrag „Stadtbudget leichter lesbar machen“
(Berichterstatter: GR Sebastian Ortner)

Antrag „Zentrum Alt-Ebelsberg“ – Resolution
(Berichterstatter: GR Susanne Walcher)

Antrag „Städtischen Fuhrpark auf Elektrofahrzeuge umstellen“ – Resolution
(Berichterstatter: StR Detlef Wimmer)

Antrag „Verwaltungsreform in Oberösterreich“ – Resolution
(Berichterstatter: StR Detlef Wimmer)

Antrag „Buchung des Anrufsammeltaxis (AST) verbessern“ – Resolution
(Berichterstatter: GR Michael Raml)

Anfragen der FPÖ-Fraktion:
Statistik zum Migrantenanteil in [...]


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Sonntag, 29. Januar 2012
StR Wimmer: Linzer Fuhrpark wird elektrisch

FPÖ-Antrag für saubere Luft und weniger Lärm einstimmig angenommen
„Nicht nur CO2 und Feinstaub, auch störender Lärm wird durch den Ausbau der Elektromobilität reduziert“, nennt der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer die unmittelbaren Vorteile des einstimmig angenommenen Antrags der freiheitlichen Fraktion in der Jänner-Gemeinderatssitzung. „Soweit es technisch und wirtschaftlich möglich ist, sollen ausrangierte Fahrzeuge [...]

Freitag, 27. Januar 2012
FO Ortner: Politischer Schulterschluss gegen Spiellokal-Wildwuchs ist geboten!

Im März-Gemeinderat soll Beschluss von 3-Punkte-Programm folgen
„Nach unserer Forderung, den Wildwuchs von Spiellokalen und Wettbüros in Linz einzudämmen, haben sich in den letzten Tagen auch andere Fraktionen gegen diesen Missstand ausgesprochen“, teilt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner mit. „Deshalb wollen wir nun einen Schulterschluss möglichst aller Parteien und im März-Gemeinderat einen gemeinsamen Antrag erreichen.“
Das freiheitliche [...]

Donnerstag, 26. Januar 2012
StR Wimmer: Gemeinderat setzt Meilenstein bei Zusammenlegung von Bezirksbehörden!

ÖVP und Grüne stimmen gegen längst überfällige Verwaltungsreform

„Ein wichtiger Schritt zu einer schlanken, bürgerfreundlichen und effizienten Verwaltung“, kommentiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer den mehrstimmig angenommenen rot-blauen Antrag zur Verwaltungsreform. Damit hat die Stadt Linz einen wichtigen Anstoß für eine längst überfällige Verwaltungsreform gesetzt. „Jetzt liegt es an Landeshauptmann Pühringer, weitere Schritte zur [...]

Montag, 23. Januar 2012
StR Wimmer: Kriminalitätsstatistik bestätigt FPÖ-Forderung nach mehr Polizei

FPÖ erwartet sich baldige Antragsumsetzung durch Innenministerin

„Im Vergleich zu 2010 ist die Zahl der angezeigten Fälle in Linz um 3,3 Prozent auf 18.558 Vorfälle angestiegen und liegt damit über dem Schnitt des Landes Oberösterreich von durchschnittlich zwei Prozent“, bezieht der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer zur aktuell präsentierten Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011 Stellung. „Diese [...]

Freitag, 20. Januar 2012
GR Raml: FPÖ stellt Anfrage betreffend Statistik zum Migrantenanteil in Linz!

Integrationsreferent Luger soll über Herkunft und Lebensverhältnisse aufklären.

Laut einem Artikel in der Zeitschrift „Linz Aktiv 200“ weisen ca. 25% der Linzer Bevölkerung einen Migrationshintergrund auf, rund 15% besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft. „Der Autor meint in seinem Beitrag, dass viele der Zuwanderer seit langem in der Linzer Arbeitswelt und Betrieben integriert wären. In der Zeitschrift [...]

Donnerstag, 19. Januar 2012
StR Wimmer fordert: Rechtliche Möglichkeiten gegen Bettlerunwesen ausschöpfen

Sektoralem Bettelverbot muss Kompetenzerweiterung des Ordnungsdienstes folgen

„Den vielen Worten müssen nun endlich Taten folgen“, reagiert FPÖ-Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer auf die aktuelle Diskussion über das Bettlerunwesen in Linz. „Speziell im Innenstadtgebiet der Landeshauptstadt, entlang der Landstraße, sind Passanten immer wieder durch – beinahe ausschließlich ausländische – Bettler belästigt“, zeigt Wimmer den Missstand auf und fordert [...]

Mittwoch, 18. Januar 2012
FO Ortner: Gewerbliche „Bedarfsprüfung“ soll Wettbüro-Wildwuchs verhindern

3-Punkte-Programm: Behördenauflagen, Gesetzesänderung, gezielte Förderung

„Die Wirtschaftsstadt Linz braucht eine ausgewogene Mischung von Gewerbebetrieben, keine Straßenzüge voller Wettbüros, ‚Handy-Shops’ und Internet-Cafés“, fordert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Deshalb wollen wir eine gewerbliche Bedarfsprüfung erreichen – Politik und Behörden sollen dahingehend zusammen arbeiten, dass die Lebensqualität für die Linzerinnen und Linzer, aber auch die Situation der heimischen Klein- [...]

Dienstag, 17. Januar 2012
StR Wimmer: Rot-blauer Antrag zur Verwaltungsreform im nächsten Gemeinderat

Streichung von Bezirksbehörden und Stärkung von Gemeinden spart Millionen

„Im öffentlichen Bereich müssen wir in wirtschaftlich schwierigen Zeiten alle Sparpotenziale ausschöpfen – insbesondere dann, wenn der Bevölkerung daraus keine Nachteile entstehen“, fordert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer, das Einsparungspotenzial in Höhe von rund drei Millionen Euro in Linz bzw. über neun Millionen Euro in [...]

Montag, 16. Januar 2012
StR Wimmer hat durchgesetzt: Um einen Euro mit Öffis durch Linz

Linz Linien folgen freiheitlichem Antrag zur Attraktivierung von Bus und Bim

„Um einen Euro in Linz mit den Öffis fahren“, wiederholt der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer anlässlich der bevorstehenden Umsetzung des freiheitlichen Gemeinderatsantrages vom 24.11.2011, die Jahreskarten der Linz Linien zu vergünstigen. „Ab 1. März ist die Jahreskarte anstelle von 378 Euro um 365 [...]