In anderen Landeshauptstädten ist Politik eingebunden – nur in Linz nicht
„Künftig soll der Sport in unserer Stadtpolitik einen höheren Stellenwert genießen. Die Arbeit soll transparenter und demokratischer ablaufen“, schlägt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner anlässlich des neuen Sport-Entwicklungsplans vor. „Der Sport ist für unsere Stadt ein sehr wichtiger Faktor: Ob es um Gesundheit und Lebensqualität, die [...]
Mittwoch, 8. Februar 2012FPÖ-Antrag für Bürgerbeteiligung und mehr Sicherheit auf Linzer Straßen
Welche Straßen sind gefährlich? Wo liegen die Gefahrenquellen im Linzer Verkehr und wie können diese entschärft werden? Fragen, mit denen sich der freiheitliche Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer auseinandersetzen will: „Wir wollen dazu einen Ideenwettbewerb durchführen: Unter Einbeziehung der Bevölkerung sollen gefährliche Stellen im Linzer Stadtgebiet aufgezeigt und [...]
Ortspolizeiliche Verordnung kann das organisierte Bettlerunwesen eindämmen
„Aufgrund der unterschiedlichen Standpunkte dürfen wir uns nicht darauf verlassen, dass der Landesgesetzgeber in nächster Zukunft Maßnahmen gegen das Bettelunwesen in Linz ergreifen wird. Auch die angekündigte Entscheidung des Höchstgerichtes steht noch aus“, stellt der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer fest. „Deshalb müssen wir selbst tätig werden und gegen [...]
Linzer Gemeinderat beschließt einstimmig freiheitliche Resolution
In der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderates wurde einstimmig die Einrichtung einer ‚Smartphone‘-Applikation zur vollautomatischen Buchung des Anrufsammeltaxis (AST) beschlossen. „Die telefonische Bestellung des AST gestaltet sich oft schwierig, daher fordern wir eine Erweiterung der Buchungsmöglichkeiten. Mittels einer Applikation für Mobiltelefone soll die Bestellung künftig auch auf elektronischem Weg [...]
Mittwoch, 1. Februar 2012Finanzausschuss befasst sich mit einer verbesserten Aufbereitung des Stadtbudgets
Der freiheitliche Fraktionsobmann Sebastian Ortner zieht über die vergangene Gemeinderatssitzung eine positive Bilanz: „Wir haben mit dem Antrag, das Stadtbudget leichter lesbar zu machen, ein wichtiges Zeichen gesetzt. Für uns ist es dringend notwendig, dass die Linzerinnen und Linzer – auch ohne fundierte Fachkenntnisse – einen [...]
Anträge der FPÖ-Fraktion:
Antrag „Stadtbudget leichter lesbar machen“
(Berichterstatter: GR Sebastian Ortner)
Antrag „Zentrum Alt-Ebelsberg“ – Resolution
(Berichterstatter: GR Susanne Walcher)
Antrag „Städtischen Fuhrpark auf Elektrofahrzeuge umstellen“ – Resolution
(Berichterstatter: StR Detlef Wimmer)
Antrag „Verwaltungsreform in Oberösterreich“ – Resolution
(Berichterstatter: StR Detlef Wimmer)
Antrag „Buchung des Anrufsammeltaxis (AST) verbessern“ – Resolution
(Berichterstatter: GR Michael Raml)
Anfragen der FPÖ-Fraktion:
Statistik zum Migrantenanteil in [...]
FPÖ-Antrag für saubere Luft und weniger Lärm einstimmig angenommen
„Nicht nur CO2 und Feinstaub, auch störender Lärm wird durch den Ausbau der Elektromobilität reduziert“, nennt der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer die unmittelbaren Vorteile des einstimmig angenommenen Antrags der freiheitlichen Fraktion in der Jänner-Gemeinderatssitzung. „Soweit es technisch und wirtschaftlich möglich ist, sollen ausrangierte Fahrzeuge [...]
Im März-Gemeinderat soll Beschluss von 3-Punkte-Programm folgen
„Nach unserer Forderung, den Wildwuchs von Spiellokalen und Wettbüros in Linz einzudämmen, haben sich in den letzten Tagen auch andere Fraktionen gegen diesen Missstand ausgesprochen“, teilt FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner mit. „Deshalb wollen wir nun einen Schulterschluss möglichst aller Parteien und im März-Gemeinderat einen gemeinsamen Antrag erreichen.“
Das freiheitliche [...]
ÖVP und Grüne stimmen gegen längst überfällige Verwaltungsreform
„Ein wichtiger Schritt zu einer schlanken, bürgerfreundlichen und effizienten Verwaltung“, kommentiert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer den mehrstimmig angenommenen rot-blauen Antrag zur Verwaltungsreform. Damit hat die Stadt Linz einen wichtigen Anstoß für eine längst überfällige Verwaltungsreform gesetzt. „Jetzt liegt es an Landeshauptmann Pühringer, weitere Schritte zur [...]
FPÖ erwartet sich baldige Antragsumsetzung durch Innenministerin
„Im Vergleich zu 2010 ist die Zahl der angezeigten Fälle in Linz um 3,3 Prozent auf 18.558 Vorfälle angestiegen und liegt damit über dem Schnitt des Landes Oberösterreich von durchschnittlich zwei Prozent“, bezieht der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer zur aktuell präsentierten Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011 Stellung. „Diese [...]
Integrationsreferent Luger soll über Herkunft und Lebensverhältnisse aufklären.
Laut einem Artikel in der Zeitschrift „Linz Aktiv 200“ weisen ca. 25% der Linzer Bevölkerung einen Migrationshintergrund auf, rund 15% besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft. „Der Autor meint in seinem Beitrag, dass viele der Zuwanderer seit langem in der Linzer Arbeitswelt und Betrieben integriert wären. In der Zeitschrift [...]
Sektoralem Bettelverbot muss Kompetenzerweiterung des Ordnungsdienstes folgen
„Den vielen Worten müssen nun endlich Taten folgen“, reagiert FPÖ-Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer auf die aktuelle Diskussion über das Bettlerunwesen in Linz. „Speziell im Innenstadtgebiet der Landeshauptstadt, entlang der Landstraße, sind Passanten immer wieder durch – beinahe ausschließlich ausländische – Bettler belästigt“, zeigt Wimmer den Missstand auf und fordert [...]
3-Punkte-Programm: Behördenauflagen, Gesetzesänderung, gezielte Förderung
„Die Wirtschaftsstadt Linz braucht eine ausgewogene Mischung von Gewerbebetrieben, keine Straßenzüge voller Wettbüros, ‚Handy-Shops’ und Internet-Cafés“, fordert FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner. „Deshalb wollen wir eine gewerbliche Bedarfsprüfung erreichen – Politik und Behörden sollen dahingehend zusammen arbeiten, dass die Lebensqualität für die Linzerinnen und Linzer, aber auch die Situation der heimischen Klein- [...]
Dienstag, 17. Januar 2012Streichung von Bezirksbehörden und Stärkung von Gemeinden spart Millionen
„Im öffentlichen Bereich müssen wir in wirtschaftlich schwierigen Zeiten alle Sparpotenziale ausschöpfen – insbesondere dann, wenn der Bevölkerung daraus keine Nachteile entstehen“, fordert der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer, das Einsparungspotenzial in Höhe von rund drei Millionen Euro in Linz bzw. über neun Millionen Euro in [...]
Linz Linien folgen freiheitlichem Antrag zur Attraktivierung von Bus und Bim
„Um einen Euro in Linz mit den Öffis fahren“, wiederholt der Linzer FPÖ-Obmann StR Detlef Wimmer anlässlich der bevorstehenden Umsetzung des freiheitlichen Gemeinderatsantrages vom 24.11.2011, die Jahreskarten der Linz Linien zu vergünstigen. „Ab 1. März ist die Jahreskarte anstelle von 378 Euro um 365 [...]