Aktuell

Freitag, 3. September 2010
StR Wimmer: „Freiheitliches Fraktionsfest auch heuer erfolgreich besucht!“

FPÖ Linz präsentiert positive Jahresbilanz in feierlicher Stimmung

Knapp ein Jahr nach der erfolgreichen Gemeinderatswahl lud die freiheitliche Fraktion der Stadt Linz gestern zum jährlichen Rathausfest ins Wirtshaus Keintzel. Bei Musik und guter Unterhaltung feierten über 100 geladene Gäste in fröhlicher Stimmung. Stadtrat Detlef Wimmer nutzte die Gelegenheit, um im gemütlichen Rahmen über die Errungenschaften [...]

Dienstag, 31. August 2010
StR Wimmer: “Wer den Ordnungsdienst jetzt als eigene Leistung bewirbt, muss sich auch künftig dafür einsetzen!”

Keine “Schönwetterpolitik”, die nur positive Seiten betont und von möglichen Schwierigkeiten nichts wissen will

Morgen ist es soweit: Der Ordnungsdienst der Stadt Linz tritt seinen Dienst an. Diesen Umstand nutzt auch Vbgm Watzl – obwohl für den Ordnungsdienst gar nicht ressortzuständig – zu einer Pressekonferenz als ÖVP-Stadtparteichef noch vor dem offiziellen Pressetermin der Stadt Linz [...]

Dienstag, 31. August 2010
GR Neubauer: Volksgarten – Erst Bäume umschneiden, dann planen?

ÖVP verschafft leidgeprüften Anrainern Belastungspaket statt Erholungsoase

“Nicht genug, dass die Bewohner im Volksgartenviertel nach der Baustelle der Mini-U-Bahn nun jahrelang die Belastungen einer Großbaustelle für ein Musiktheater in Kauf nehmen dürfen, wird gleichzeitig der Erholungswert des Volksgartens durch die verweigerte Wartung der Brunnenanlagen eingeschränkt. Aufmerksame Bürger schreien nun besorgt auf, dass schon vor der [...]

Dienstag, 31. August 2010
FP-VOEST-Betriebsräte Pühringer und Knoll fordern von GD Eder konsequentes Vorgehen gegen etwaigen weiteren SPÖ-Postenschacher.

Die aktuelle Diskussion rund um ein “Versorgungsposterl” für den Noch-Bezirksgeschäftsführer der Linzer SPÖ zeigt einmal mehr, dass die SPÖ offenbar noch immer glaubt, dass die VOEST ein SPÖ-Unternehmen sei. Anders kann man, so die freiheitlichen Vertreter in der VOEST, die enttäuschten bis wütenden Reaktionen von LH-Stv. Ackerl und Bürgermeister Dobusch wohl nicht deuten. Dass der [...]

Mittwoch, 25. August 2010
GR Raml: „ Jakob Huber ist Zugeständnis der SPÖ an die Linksaußen-SJ“

Linzer SPÖ steht Linksruck bevor

Laut aktueller Medienberichterstattung soll der langjährige SJ-Funktionär Jakob Huber dem bisherigen SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Christian Forsterleitner nachfolgen. „Das ist ein eindeutiges Zugeständnis gegenüber dem linkslinken Flügel innerhalb der SPÖ! Jakob Huber ist bislang nur durch ideologische Provokation aufgefallen“, kommentiert der freiheitliche Jugendsprecher GR Michael Raml die anstehende Personalrochade.

Die Sozialistische Jugend in Linz [...]

Mittwoch, 25. August 2010
GR Neubauer: Gratismittagessen der SPÖ ist Gießkanne statt soziale Treffsicherheit

‘Sozialpolitische Initiative’ als Pseudoargument zur Vorbereitung der Gesamtschule?

“Die SPÖ verteilt trotz Finanzmisere und steigender Verschuldung weiterhin Förderungen nach dem Gießkannenprinzip ohne soziale Treffsicherheit”, stellt FPÖ-Sozialsprecherin GR Anita Neubauer zu den Plänen einer Ausweitung des Gratismittagessens auf Horte und Pflichtschulen fest. “Eine solche Maßnahme ohne jegliche Differenzierung ob Hilfsarbeiter oder Generaldirektor einführen zu wollen ist [...]

Mittwoch, 25. August 2010
StR Wimmer kritisiert: “ÖVP bewirbt FPÖ-Erfolg bei Ordnungsdienst!”

Trotz Stimmenthaltung wird Ordnungsdienst als ÖVP-Idee verkauft.

Verwunderlich ist die Strategie der ÖVP im Zusammenhang mit der Errichtung des Linzer Ordnungsdienstes. “In einer aktuellen Postwurfsendung verkauft Vbgm Erich Watzl den Ordnungsdienst als umgesetztes ÖVP-Wahlversprechen – obwohl die ÖVP mehrfach dagegen gestimmt hat”, zeigt sich Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer verwundert. Er erinnert an die jahrelange Forderung der [...]

Dienstag, 24. August 2010
GR Ortner: “Neues Gutachten bestätigt endgültig FPÖ-Forderung nach Erhalt der Eisenbahnbrücke”

Keine Entscheidung gegen die Interessen der Linzer Bevölkerung

Das lang erwartete Ergebnis des zweiten Gutachtens über die Eisenbahnbrücke liegt nun vor. “Der vom Bundesdenkmalamt beauftragte Industriearchäologe Rolf Hörmann spricht sich eindeutig für den Erhalt und für eine Generalsanierung der denkmalgeschützten Brücke aus. Um in Zukunft dem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich nachkommen zu können, sieht der [...]

Montag, 23. August 2010
StR Wimmer: “Wiener SPÖ bewirbt Videoüberwachung – Linzer SPÖ steht auf der Bremse!”

Sicherheit im öffentlichen Raum muss weiter ausgebaut werden.

Die Videoüberwachung öffentlicher Plätze weist in Linz eine positive Leistungsbilanz auf: In der Altstadt sind die Gewaltdelikte um fast die Hälfte zurück gegangen, beim Hinsenkampplatz ist gar nichts mehr vorgefallen. “Obwohl der Einsatz von Kameras nachweislich die Zahl der Straftaten senkt, steht die Linzer SPÖ bei diesem [...]

Freitag, 13. August 2010
StR Wimmer zu Pendlerparkplätzen: “Endlich Lösungen statt endloser SPÖ-ÖVP-Querelen!”

Politischer Hick-Hack und gegenseitige Schuldzuweisungen behindern Fortschritte.

Erneut sind der Linzer Verkehr und die Luftqualität Gegenstand medialer Diskussionen. “Während die ÖVP ihrerseits SPÖ und Grüne für die schlechte Luftqualität verantwortlich macht, kritisiert SPÖ-Verkehrsreferent Klaus Luger seinerseits die fehlende Bereitschaft der ÖVP zu einer Zusammenarbeit in Hinblick auf neue Pendlerparkplätze für ein ‘Park&Ride’-Konzept”, zeigt der Linzer [...]

Freitag, 6. August 2010
GR Ortner: “Gutachten bestätigt FPÖ-Forderung nach Erhalt der Eisenbahnbrücke”

Nutzung des Linzer Wahrzeichens auch in Zukunft möglich

Obwohl das nun fertig gestellte Gutachten über den Zustand der Eisenbahnbrücke noch nicht veröffentlicht wurde, löste es erneut große Diskussionen aus. Vertreter des Bundesdenkmalamtes, die das Gutachten in Auftrag gaben, zitieren bereits auszugsweise und stellen klar: “Eine Sanierung der Eisenbahnbrücke ist möglich”. Weiters wird die beschränkte Benützung [...]

Donnerstag, 5. August 2010
StR Wimmer: “Ordnungsdienst-Gegner wollen aus Steuergeld bezahlte Bespitzelung städtischer Mitarbeiter!”

Begründung für Kulturförderung fragwürdiger Projekte beschränkt sich auf kurzen “Zweizeiler”.

Völlig zu Recht wurde jüngst die Vergabe von Landesfördergeldern für zwei als “Kulturprojekte” getarnte politische Kampagnen gegen den Ordnungsdienst der Stadt Linz gestoppt. Die Gegner des Ordnungsdienstes wollten für ihre Agitation 28 Euro pro Stunde aus Steuergeldern kassieren. Der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer betont: “Bereicherung [...]

Mittwoch, 4. August 2010
StR Wimmer: “Parkgebühren auf Tiefgaragen-Niveau zerstören die Linzer Innenstadt!”

Grüne Idee verschlechtert Lebensqualität statt Luftqualität zu verbessern.

Zur angeblichen Verbesserung der Luftqualität fordert StR Eva Schobesberger (Grüne) die Anhebung der Linzer Parkgebühren auf die Höhe der Gebühr privater Tiefgaragen: Statt bisher 0,5 Euro wären künftig 1,3 Euro je (begonnene) halbe Stunde zu bezahlen. “Wer auf der Landstraße einkaufen und einen Kaffee trinken möchte, muss [...]

Mittwoch, 4. August 2010
GR Hein: “SPÖ scheitert bei Mobilisierung der Bürger für parteipolitische Ziele!”

Lediglich 18 Personen lassen sich zu Beschwerde an LR Haimbuchner “überreden”

Die von der Linzer SPÖ geforderte Errichtung einer Bewohnerparkgarage mit 125 Stellplätzen in der Leonfeldnerstraße 89-91 lässt die Wogen hochgehen. “Die SPÖ setzt sich vehement für den vom damals zuständigen SPÖ-Landesrat Kepplinger angeblich versprochenen Bau ein und wirft LR Haimbuchner vor, dass dieser die [...]

Montag, 2. August 2010
GR Ortner fordert: “Sicherstellung der Nahversorgung in Linz”

Bedarfserhebung soll Verbesserungspotentiale aufzeigen.

Erneut werden Stimmen aus dem Linzer Süden über die immer schlechter werdende Nahversorgung laut. “Der drohenden Postamtschließung im Einkaufszentrum Muldenstraße/Spallerhof folgt nun das Aus des einzigen Lebensmittelgeschäftes im Kreuzlandl/Bindermichl”, berichtet der freiheitliche GR Sebastian Ortner.

„Gerade in Vierteln, in denen viele ältere und wenig bewegliche Menschen, aber auch junge Familien mit Kindern [...]